Feuerwehrfahrzeug

Finanzausschuss

Protokoll als PDF zum download Finanzausschuss am 19.04.2016

Neues Fahrzeug für die Feuerwehr

Die Gemeindevertretung hat am 22.09.2015 auf ihrer Sitzung die Auftragsvergabe des Feuerwehrfahrzeuges LF10 beschlossen. Vorausgegangen war eine Ausschreibung in 3 Losen für das Fahrzeug (Fahrgestell, Aufbau und Ausrüstung). Über die Kosten wurde in der Vergangenheit viel spekuliert und schwankten zwischen 225.000€ (Land und Leute SPD) und 350.000€ (Bürgerinfo FWG). Der Anschaffungspreis für das Feuerwehrfahrzeug wird incl. Beschaffungskosten nach Auskunft des Amtes 319.602€ betragen. Diese Summe muss nun in die Haushalte 2015/2016 aufgenommen werden. Aus der Brandschutzsteuer sind ca. 45.000€ zu erwarten, so das die Nettoinvestitution bei ca. 275.000€ liegt. Die Lieferzeit für das Fahrzeug wird ca. 1 Jahr betragen.

Wir freuen uns mit der Feuerwehr auf das neue Fahrzeug.

Gemeindevertretung am 07.07.2015

Protokoll der Sitzung als PDF zum download GV am 07.07.2015

Gemeindevertretung am 16.12.2014

Protokoll als PDF zum Download Gemeindevertretung am 16.12.2014

Finanzausschuss am 30.09.2014

Protokoll als PDF zum Download:Finanzausschuss am 30.09.2014

Feuerwehrauto LF10

Ersatz für das Feuerwehrfahrzeug LF8

Geht doch!!! Am 23.09.2014 fasste die Gemeindevertretung auf Empfehlung des Finanzausschusses
Einstimmig einen Grundsatzbeschluss für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs LF10.
Hierzu sollen für 2015 90.000€ und 130.000€ im Jahre 2016 in den Haushalt aufgenommen werden.
Diese Entscheidung wird von der Freien Wähler Gemeinschaft ausdrücklich begrüßt.
Auf Grund der Berichterstattung der anderen Parteien ist einiges Richtig- bzw. Klarzustellen:
1. In der langfristigen Finanzplanung waren für 2016 300.000€ für ein Ersatzfahrzeug eingeplant.
2. Im Zuge der Umstellung des Haushalts auf Doppik und der nicht vorliegenden Eröffnungsbilanz
wurde dieser Betrag herausgenommen.
3. Auf der Fraktionssitzung am 12.12.2013 erläuterte der Wehrführer die Dringlichkeit auf Grund
von Sicherheitsmängeln eine Ersatzbeschaffung. Daraufhin beantragte die FWG einen Betrag von
350.000€ in die langfristige Finanzplanung aufzunehmen(nicht auszugeben!). Der Betrag basierte
auf den bisherigen Ansatz, der sich mit der Kostenschätzung der Feuerwehr deckte plus einer
möglichen Kostensteigerung.
4. Es ging der FWG um ein Signal an die Feuerwehr, über die Höhe des Ansatzes war ein Kompromiss
möglich. SPD und CDU wollten keinen Ansatz.
5. Zur Zeit wird beraten,ob eine Ausschreibung vom Amt erfolgt oder über ein zu beauftragendes Unternehmen
Während der Haushaltsberatung im Finanzausschuss am 18.11.2014 wurde ein Betrag 250.000€ für das
Feuerwehrfahrzeug eingestellt, in die Haushalte 2015 (90.000) und 2016 (160.000). Der zunächst von
SPD/CDU angesetzte Betrag von 220.000€ wurd in der Einwohnerfragestunde vom Wehrführer als zu niedrig
angezweifelt. Welcher Betrag nun letztendlich anfallen wird, kann nur nach der erfolgreichen
Ausschreibung beantwortet werden.

Von der Feuerwehr wurde uns folgend Präsentation zum download zur Verfügung gestellt:Fahrzeugbeschaffung 2016

Finanzausschuss am 09.09.2014

Protokoll der Sitzung am 09.09.2014 Finanzausschuss am 09.09.2014

Finanzausschuss am 16.04.2014

Protokoll als PDF zum Download:Finanzausschuss 16.04.2014

Die Freie Wähler Gemeinschaft fordert einen Ersatz für das 23 Jahre alte Feuerwehrfahrzeug LF8

Das LF8 wurde am 11.10.1990 in Dienst gestellt. Es ist nicht mehr auf dem neuestem Stand der Technik bzw. der Sicherheitsstandards, es genießt aber trotzdem noch Bestandsschutz.
So verfügt das Fahrzeug nicht über Sicherheitsgurte im Mannschaftstransportraum, es gibt bei dem
Fahrzeug keine Möglichkeit der Nachrüstung.
Bei einem Unfall, sind die Feuerwehrkameraden einem erheblichen Risiko ausgesetzt.
Es ist bereits mehrfach zu Ausfällen des LF8 gekommen, glücklicher Weise nur bei Übungen.
Durch den erhöhten Reparaturbedarf wird der Feuerwehrhaushalt seit 2010 belastet.
Im Zuge der Haushaltsberatung für den Feuerwehrhaushalt 2012, wurde von der Feuerwehr in der
Finanzplanung für das Jahr 2014 ein Ersatz des Löschfahrzeugs 8 beantragt. Nach Beratungen in
den Fraktionen wurde auf der Finanzausschusssitzung am 16.11.2012 ein Betrag von 300.000 Euro
für 2014 in den Haushalt eingestellt.
Bei den Haushaltsberatungen 2013 wurde die Ersatzbeschaffung auf Grund der finanziellen Situation in das Jahr 2016 verschoben.
Bedingt durch die Umstellung von der kameralistischen zur doppischen Haushaltsführung lagen zum Zeitpunkt der Beratungen des Haushaltes 2014 keine Informationen über den Ergebnis-
und Finanzplan vor. Das Feuerwehrfahrzeug wurde zunächst aus der Finanzplanung für das Jahr
2016 herausgenommen.
Nach Vorlage der Haushaltszahlen ist die Freie Wähler Gemeinschaft der Auffassung, dass bei der
Finanzsituation die Einlösung der Zusage für das dringend benötigte Löschfahrzeug finanziell zu
verantworten ist.
Im Finanzausschuss wurde der Antrag der FWG, für das Jahr 2016 350.000 Euro einzuplanen mit
der Stimmenmehrheit von SPD und CDU abgelehnt.
Auf der Fraktionssitzung der FWG erläuterten der Wehrführer und sein Stellvertreter noch einmal die Problematik:
„Ein neues Fahrzeug würde nicht nur über den neuesten Stand der Technik verfügen, sondern bekäme auch einen 2000 Liter Löschwassertank. Damit wäre die Flexibilität in der Einsatztaktik
erheblich erhöht. Da tagsüber weniger Feuerwehrkameraden zur Verfügung stehen, kann mit einem modernen Fahrzeug ausgerückt werden, so ist auch mit geringerer Personalstärke eine effektive Brandbekämpfung gewährleistet.
Das Aufschieben der notwendigen Ersatzinvestition trägt nicht zur Motivation der Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehr bei, ebenso ist vorstellbar, dass die Mitgliederwerbung nicht einfacher wird.“
Die Finanzsituation und die überzeugenden Argumente der Feuerwehr haben uns bestärkt, bei der Verabschiedung des Haushaltes 2014, in der Gemeindevertretung am 17.12.2013 erneut den Antrag zu stellen, für 2016 350.000 Euro in der Finanzplanung einzustellen.
Dieser Antrag wurde mit den 10 Stimmen von SPD und CDU zu 9 Stimmen der FWG abgelehnt.
Die Freie Wähler Gemeinschaft wird sich auch weiterhin für eine zügige Ersatzbeschaffung des Löschfahrzeugs 8 ( LF8) einsetzen.