Freie Wähler Gemeinschaft
Klein Offenseth-Sparrieshoop e.V.
Bildungsausschuss am 24.10.2019
Die Niederschrift zur Sitzung als PDF zum download Bildungsausschuss am 24.10.2019
Gemeindevertretung am 02.10.2019
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Finanzausschuss am 01.10.2019
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Pressemitteilung der FWG zur Digitalisierung der Grundschule
Digitalisierung der Grundschule –
Wir machen unsere Schule fit für die Zukunft
Das Land hat den Fördererlass für die Bezuschussung des digitalen Ausbaues der Schulen im Land veröffentlicht.
Die Gemeinde hat sich durch professionelle Vorarbeiten von Aike Müller (CDU) und Ralf Lohse (FWG) im Bildungsausschusses sehr gut vorbereitet. So konnte gemeinsam mit der Schulleitung ein klares Projektziel für unsere Grundschule Wiepeldorn gesetzt werden. Die Standortgemeinden Klein Offenseth-Sparrieshoop und Lutzhorn sind sich einig, dass beide Standorte im gleichen Standard ausgebaut werden sollen. Für den Ausbau unserer Grundschule Wiepeldorn investieren die beiden Gemeinden insgesamt 148.000,- €. Davon werden bis zu 110.000,- € aus dem Digitalpackt gefördert. Durch diese Größenordnung der Förderung können die Investitionen und damit die Umsetzung der kompletten Maßnahmen schon in 2020 ermöglicht werden.
Der Schutz unserer Kinder ist uns wichtig! Als Schulträger hat sich unsere Gemeinde daher für ein sicheres in sich geschlossenes WLAN-Netz entschieden. Wir verhindern so, dass gefährliche Inhalte und Viren von Außen in das Bildungsnetz und in der Folge auf unsere Kinder einwirken können.
Die Haushaltsmittel für 2020 sind beschlossen. Die Ausschreibung der Hardware (Präsentationswände und Tablets) wird auf den Weg gebracht. Hier wurde in sehr enger Abstimmung mit der Schule sog. SMART-Boards getestet, die es zukünftig ermöglichen werden, mit den Kindern einen interaktiven Unterricht zu gestalten und dabei unmittelbar die Informationen aus dem Internet zu nutzen.
Als Endgeräte für die Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrer zur Unterrichtserteilung werden IPAD´s beschafft, die dann als „beweglicher Computerraum“ in die einzelnen Klassenräume genommen und kompatibel mit den Smart-Boards eingesetzt werden können.
Das ist eine gute Investition in die Zukunft unserer Kinder und ein großer Schritt in die richtige Richtung: Raus aus der Kreidezeit.
Walter Lohse
Vorsitzender der Fraktion der Freien Wähler Gemeinschaft
Klein Offenseth-Sparrieshoop e.V.
Pressemitteilung der FWG zum Haushalt 2020
Ein Haushalt unter Spannung
Dank einer nachhaltigen Finanzplanung ist es uns trotz ungünstiger Kostenentwicklungen – entgegen dem allgemeinen Trend in Nachbargemeinden –gelungen, die Schmutzwassergebühr von 3,55 (2017/2018) für die Jahre 2020-2021 auf 3,38 Euro zu senken. Dies freut uns sehr.
Der Haushalt 2019 wird voraussichtlich mit einem Überschuss von 641,4 T€ und der geplante Haushalt für 2020 mit einem Überschuss von 67,1 T€ abschließen. Diese Überschüsse ergeben sich aber auf Grund von einmaligen Grundstücksverkäufen in Höhe von 1.187 T€ in 2019 und 560 T€ in 2020. Tatsächlich decken demnach die Einnahmen nicht unsere Ausgaben. Dies ist zum einen auf sinkende laufende Steuereinnahmen in Höhe von 248,5 T€ und zum anderen auf einem Anstieg der Ausgaben um 325,8 T€ zurückzuführen. Hier ist nicht nur strenge Haushaltsdisziplin, sondern eine Überprüfung der Notwendigkeit aller Ausgaben erforderlich statt einer Steuererhöhung das Wort zu reden. Dies gilt umso mehr als durch die sog. „Kita-Reform“ und der bekundete Wille der Landesregierung zur weiteren Absenkung der Elternbeiträge in den nächsten Jahren noch erhebliche finanzielle Risiken auf die Gemeinde zu kommen werden. Darüber hinaus stehen notwendige Investitionen im erheblichen Umfang an.
Die FWG will die Zukunft unserer Gemeinde aktiv gestalten. Der weitere Ausbau unseres Dorfparks und die Digitalisierung unserer Grundschule werden deshalb ausdrücklich begrüßt. Dank der erheblichen Förderungen durch den Bund und das Land können die Investition schon in einem Jahr durchgeführt werden. Auch die Neugestaltung des Schulhofes wollen wir weiter voranbringen. Durch die Ausweisungen eines Gewerbegebiete und von Baugebieten im Rahmen des Ortsentwicklungskonzeptes soll die Einnahmebasis der Gemeinde verbreitert werden.
Daneben sind Investitionen in die Verkehrssicherheit z.B. mit dem Ausbau des Gehweges an der Horster Landstraße vorzunehmen. Notwendige Investitionen im mittelfristigen Zeitrahmen sind auch der Neubau des Feuerwehrgebäudes und ein Neubau des Kindergartens. Durch den technischen Fortschritt und die veränderten Sicherheitsanforderungen ist ein Neubau in beiden Bereichen geboten.
All dies erfordern Investitionen in Höhe von mehreren Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung je Einwohner wird deshalb erheblich ansteigen. Dieser Eckwert steigt bereits in 2020 von 470 Euro je Einwohner bis Ende 2020 auf 1.318 Euro je Einwohner. Die Neuverschuldung in Höhe von 2,75 Mio. Euro dient der Bevorratung von Flächen für die weitere Entwicklung unseres Dorfes. Selbst bei dem aktuell historisch niedrigen Zinsniveau ist zu Bedenken, dass die Schulden zurück bezahlt werden müssen. Die Tilgung muss zusätzlich erwirtschaftet werden.
Da müssen lediglich optionale Maßnahmen dringend zurück stehen.
Walter Lohse
Vorsitzender der Fraktion der Freien Wähler Gemeinschaft Klein Offenseth-Sparrieshoop e.V.
Gemeindevertretung am 26.11.2019
Unnötig war der Abbruch allemal. Das stimmt!
Die FWG wollte in jedem Fall verhindern, dass unter Missachtung aller politischen Gremien die Ausgabe von über 100.000 Euro mal eben auf die Schnelle nachträglich gebilligt wird. Deshalb wollte die FWG diesen Vorgang von der Tagesordnung nehmen lassen, damit der Sachverhalt in Ruhe in den Gremien aufgearbeitet werden kann. Eile ist definitiv nicht gegeben, da das Geld leider schon weg ist. Hier ist viel schief gelaufen, dass muss analysiert werden.
Der Antrag der FWG zur Herausnahme des einzelnen Tagesordnungspunktes wurde vom Bürgermeister leider nicht zur Abstimmung gestellt. Stattdessen ließ der Bürgermeister die gesamte Tagesordnung inklusive des strittigen Tagesordnungspunktes abstimmen und verlor. So hätte er natürlich auch bei einer Abstimmung über den Antrag zum einzelnen Tagesordnungspunkt verloren.
Die Gemeindevertretung hat gar nicht das Recht die gesamte Tagesordnung zu verwerfen. Auch nicht durch eine mehrheitliche Ablehnung der Tagesordnung. Die Tagesordnung bestimmt allein der Bürgermeister.
Dennoch ließ die SPD die Sitzung unter lauten Getöse abbrechen. Das war einfach unnötig.
Familie- und Sportausschuss am 29.10.2019
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Bildungsausschuss am 24.10.2019
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Gemeindevertretung am 22.10.2019
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Finanzausschuss am 01.10.2019
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